Umgehung von Russland-Sanktionen: GD Holz begrüßt Habecks Pläne und warnt vor Geschäft

Der GD Holz begrüßt aktuelle Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), die sich gegen die Umgehung der aktuellen Russland-Sanktionen richten. „Was für den Export nach Russland gilt, sollte allerdings auch für den Import sanktionierter Produkte in den Binnenmarkt gelten. Nur so kann fairer Wettbewerb auf dem europäischen Markt garantiert werden“, erklärt hierzu GD Holz Geschäftsführer Thomas Goebel. Die Außenhandelsdaten zeigten demnach, dass Holzimporte in die EU über einige Staaten deutlich zugenommen haben, wie es in einer Mitteilung des Verbands heißt. „Der Holzhandel unterstützt ausdrücklich die Importverbote für Holz nach dem 5. Sanktionspaket der EU. Es ist jedoch zu vermuten, dass Russland andere Wege nutzt, um Ware über Drittstaaten weiterhin auch in die EU einzuführen. Diese Umgehungen der Sanktionen müssen ebenso umgehend bekämpft und unterbunden werden“, fügt Thomas Goebel hinzu.

Aktuell plane das Ministerium in einem Zehnpunktepapier ein schärferes Vorgehen gegen die Umgehung der EU-Sanktionen gegen Russland. Darin werden schärfere Bedingungen für die Ausfuhr von Gütern, die der russischen Kriegsführung in der Ukraine dienen könnten, formuliert.

Dem GD Holz wurden in der Vergangenheit nach eigener Aussage Fälle bekannt, bei denen in Drittstaaten ansässige Unternehmen Ware offerierten, deren Ursprung aus diesen Staaten anzuzweifeln sei. Es sei dabei naheliegend, dass hierbei russische Produzenten bewusst eine Umgehung der direkten Sanktionen beabsichtigen. Dieser Umstand wurde produzentenseitig teilweise nicht einmal verheimlicht, mitunter wird sogar bereits in der EU befindliche und verzollte Ware von bisher gänzlich unbekannten Firmen angeboten, so der Verband. „Der GD Holz rät seinen Mitgliedern strikt davon ab, auf diese Angebote einzugehen – außenwirtschaftsrechtlich ist das unverantwortbar denn es genügt der staatsanwaltliche Verdacht der Beteiligung an einer Sanktionsumgehung, um Ermittlungen einzuleiten.“ so Thomas Goebel.