Rechtsstreit beigelegt

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I4F, eine Gruppe von Unternehmen, die Patente und Technologien für die Bodenbelagsindustrie anbietet, gab die Beilegung einer Patentverletzungsklage bekannt, die sie in den Vereinigten Staaten gegen den US-Einzelhändler Carpet Express und Beauflor USA, LLC. eingereicht hat.  Die Anmeldung von I4F betraf die Beauflor Boardwalk-Kollektion von Luxus-Vinylplankenprodukten unter Verwendung des 5Gi-Schließsystems von Välinge, von dem I4F behauptete, dass es eine klare Verletzung von US 10.053.868 darstellt.

Im Rahmen des Vergleichs unterzeichnete Beauflor mit I4F eine Non-Assertion-Vereinbarung für ein Patent seiner 3L TripleLock-Technologie in den USA in Bezug auf die 5Gi-Technologie. Darüber hinaus werden alle Kartons, die Beauflor Boardwalk Luxus-Vinylplankenprodukte mit 5Gi-Verriegelung enthalten, die in den USA importiert oder verkauft werden, mit der Patentnummer US‘ 868 von I4F gekennzeichnet.

John Rietveldt, CEO von I4F, sagt: „Wir freuen uns, dass wir diese schnelle Einigung mit Beauflor erreichen konnten. I4F setzt weiterhin alles daran, seine Lizenznehmer, Patente und Technologien weltweit zu schützen, indem es eine Patentstrategie umsetzt, die den Lizenznehmern Transparenz und Flexibilität sowie einen starken und breiten Patentschutz bietet.“